[ Pobierz całość w formacie PDF ]
.Die letzte große Zuspitzung der Klassenkämpfe ist nach dieser Auffassung der Kampf derbesitzlosen Arbeiterklasse gegen das besitzende Bürgertum, der zur Vernichtung derbürgerlichen Klassengesellschaft und zu ihrer Ablösung durch die klassenlose Gesellschaftführt.In dieser wird es anfangs (in der sozialistischen Phase) noch eine Entlohnung nachArbeitsleistung geben; erst in der endgültigen kommunistischen Gesellschaft wird dasPrinzip Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen gelten.Die in der Zweiten Internationale70 zusammengeschlossenen sozialistischen Parteienbekannten sich theoretisch großenteils zu den kommunistischen Auffassungen, betriebenjedoch zunehmend eine sozialreformerische Politik.Zwischen 1917 und 1921 wurden fast alle kommunistischen Parteien gegründet, dieirgendwann einmal besondere Bedeutung erlangt haben.70siehe Seite 32 4.14.Die Internationale René Drews 404.8.Die SozialdemokratieDer Begriff entstand 1843 in Frankreich und wurde 1849 ins Deutsche übernommen.Er bezeichnet eine politische Richtung, die die Ideen und Ziele des Sozialismus mit derRegierungsform der Demokratie zu verbinden sucht.Das Ziel der Sozialdemokratie war es und ist es noch immer, den Kapitalismus zureformieren, jedoch mit den Mitteln einer freiheitlichen, parlamentarischen Demokratie.Sie grenzt sich als Reformsozialismus daher ab vom revolutionären Sozialismus undKommunismus, der die Abschaffung des Kapitalismus durch die Errichtung einer Diktaturdes Proletariats durchzusetzen versucht hat. René Drews 414.9.Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD)Die KPD entstand am Jahresende 1918 aus dem Spartakusbund und kleineren linksradikalenGruppen, die besonders in Hamburg und Bremen Stützpunkte hatten.Der Gründungsparteitag (30.12.1918 01.01.1919), der unter anderem Rosa Luxemburg71,Karl Liebknecht72, Leo Jogiches und Paul Levi73 in die Parteiführung wählte, stand imZeichen linksradikaler Strömungen und lehnte die Beteiligung der KPD an den Wahlen zurdeutschen Nationalversammlung ab.Nach dem Januaraufstand 1919 in Berlin wurden Luxemburg und Liebknecht, bald daraufJogiches ermordet.Im Dezember 1920 schloß sich die KPD mit der linken Mehrheit derUSPD zusammen (der Name lautete vorübergehend Vereinigte KPD ).Richtungskämpfe in der Partei, die teils mit den bewegten politischen Verhältnissen derWeimarer Republik74, teils auch mit den Machtkämpfen in der KPdSU75 zusammenhingen,führten in den 1920er Jahren zu häufigen Führungs- und Richtungswechseln.Ende der 1920er Jahre war eine ganze Führergeneration aus der KPD ausgeschlossen76.Die KPD war nun eine stalinistische Partei und der Personenkult um Stalin und Thälmannnahm immer mehr zu.Von 1929 bis 1932 vertrat die KPD unter dem Einfluß einerLinksschwenkung der Komintern77 meistens die These, die SPD sei sozialfaschistisch und der Hauptfeind .In der großen Weltwirtschaftskrise (1929 bis 1933) war die KPD aus einer Arbeiterparteimehr und mehr zu einer Erwerbslosenpartei geworden, so daß ihre mehrmaligen Aufrufe zumGeneralstreik fast wirkungslos blieben.Dennoch war die KPD von 1920 bis 1933 stets vielstärker als nach Wiedergründung 1949.Im aktiven Widerstand gegen das national-sozialistische Regime brachte die KPD die größtenOpfer auf, bis sie schließlich am 28.02.1933 verboten wurde.Nach dem Ende des 2.Weltkriegs wurde die KPD in allen 4 Besatzungszonen und in Berlinwiedergegründet.1946 wurde in der Sowjetischen Besatzungszone die KPD mit der SPD zur SozialistischenEinheitspartei Deutschlands (SED) zusammengeschlossen (Zwangszusammenschluß).Ab 1949 trat die KPD in allen westdeutschen Bundesländern als einheitliche Partei auf.Bei der 1.Bundestagswahl 1949 erhielt sie 5,7% der Stimmen, bei der 2.Bundestagswahl1953 scheiterte sie an der Fünfprozentklausel.Am 17.08.1956 wurde sie auf Antrag der Bundesregierung vom Bundesverfassungsgerichtverboten78.1968 wurde in der Bundesrepublik Deutschland eine neue kommunistische Partei gegründet,die Deutsche Kommunistische Partei (DKP).71siehe Seite 5.10.Rosa Luxemburg72siehe Seite 5.23.Karl Liebknecht73siehe Seite 5.24.Paul Levi74siehe Seite 25 4.10.Die Weimarer Republik75Kommunistische Partei der Sowjetunion76Levi 1921; Fischer und Maslow 1926; Brandler, Thalheimer, P.Fröhlich und J.Walcher 1928/2977= Kommunistische Internationale; siehe Seite 32 4.14.Die Internationale78siehe Seite 06 2.4.Wann sind Parteien verboten ? René Drews 424.10.Die Weimarer RepublikDie Weimarer Republik war die republikanisch-demokratische Staatsform Deutschlands inden Jahren 1918 1933, benannt nach dem Ort, an dem die verfassunggebendeNationalversammlung vom 06.02.bis zum 30.09.1919 tagte.Obwohl die Verfassung erst am 11.08.1919 in Kraft trat und formal, wenn auch in derSubstanz ausgezehrt, bis 1945 gültig blieb, rechnet man die Dauer der Weimarer Republikvon der Ausrufung der Republik am 09.11.1918 bis zur Bildung der Regierung Hitleram 30.01.1933.Die Weimarer Reichsverfassung ging vom Prinzip der Volkssouveränität aus.Ursprüngliche Pläne, einen Einheitsstaat mit starker Exekutive um den Reichspräsidentenzu schaffen, wurden aufgegeben; sie fanden allerdings einen Niederschlag in demNotstandsartikel 48, der in Verbindung mit Artikel 25 (Auflösung des Reichstages)eine »Reserveverfassung« bildete.Der Reichsaufbau blieb föderativ.Das Schwergewicht lagbei den politischen Parteien und den von ihnen abhängigen Politikern und Regierungen.Plebiszitäre Elemente (Volksbegehren u.Volksentscheid) spielten nur gelegentlich einewichtige Rolle.Ansätze von rätedemokratischen79 Vorstellungen fanden sich in derWirtschaftsverfassung, wurden aber nicht ausgebaut.In der Geschichte der Weimarer Republik lassen sich deutlich drei Phasen unterscheiden.Revolution, Gegenrevolution, Wiederaufbau (1918 1924)In den Tagen des deutschen militärischen Zusammenbruchs bildeten sich Anfang November1918 in ganz Deutschland spontan Arbeiter- und Soldatenräte, die zunächst vornehmlich dieBeendigung des Krieges und die Lösung drängender sozialer Probleme anstrebten.Ab Dezember 1918 wandten sie sich stärker allgemeinpolitischen Zielsetzungen zu.Der in der Novemberrevolution paritätisch aus Vertretern von SPD und USPD alsRegierungsautorität gebildete Rat der Volksbeauftragten unter dem Vorsitz von Ebert80 undHaase hatte die Last der Kriegsbeendigung zu tragen.Die unter seinen Mitgliedern vonAnfang an bestehenden Meinungsverschiedenheiten ließen sich jedoch nur mühsamüberbrücken.Während die SPD-Vertreter auf eine Fortführung der bereits im Kriegeingeleiteten Parlamentarisierung abzielten und deshalb die baldige Einberufung einerNationalversammlung betrieben, sahen die USPD-Vertreter das vorrangige Ziel in einergrundlegenden Umgestaltung der sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse.Sie schieden am 29.12.1918 aus dem Rat aus.Ein wichtiges Element der Kontinuität bildeten in der Umbruchzeit die Beamten.Sie waren inihrer großen Mehrheit obrigkeitsstaatlich eingestellt, wurden aber zur Abwicklung derKriegsfolgen und der Friedensvorbereitungen gebraucht.Eine Vereinbarung zwischen Ebertund General Groener vom 10.11.1918 sicherte die Kooperation zwischen der revolutionärenRegierung und der Obersten Heeresleitung.Das Stinnes-Legien-Abkommen vom 15.11.1918 ermöglichte Arbeitgebern undGewerkschaften die Fortsetzung der im Krieg begonnenen Zusammenarbeit unabhängig vonden Räten.79siehe Seite 38 4.21.Das Rätesystem80siehe Seite 5.11 [ Pobierz caÅ‚ość w formacie PDF ]